EZulV

§ 7 Allgemeine Voraussetzungen

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/7#abs-1 (1) Beamte und Soldaten erhalten eine Zulage für Tauchertätigkeiten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/7#abs-2 (2) Tauchertätigkeiten sind Übungen oder Arbeiten im Wasser

im Taucheranzug ohne Helm oder ohne Tauchgerät,

mit Helm oder Tauchgerät sowie als Ausbilder für die U-Boot-Rettung im Einsatzausbildungszentrum Schadensabwehr Marine in Erstverwendung.

Zu den Tauchertätigkeiten gehören auch Übungen oder Arbeiten in Pressluft (Druckkammern).

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/7#abs-3 (3) Die Zulage wird nicht gewährt neben der Minentaucherzulage nach § 23e und der Zulage für Spezialkräfte der Bundeswehr nach § 23m.

Wird zitiert von 1 Entscheidung zu § 7 EZulV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

BVerwG, 05.09.2024 – 2 A 8/23Erschwerniszulage für besondere Einsätze beim Bundesnachrichtendienst

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

13.05.2015 Ausfertigung

§ 7 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 13. Mai 2015 (BGBl. I 706)

BGBl. 2015 I S. 706

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
13.12.2011 Ausfertigung

§ 7 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2011 (BGBl. I 2692)

BGBl. 2011 I S. 2692

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.